Telekommunikationsgesetzt 2021 (TKG) – IOÖ startet Umsetzungsoffensive

Nach herausfordernden Verhandlungsrunden und intensiven Dialogen ist mit 1. November 2021 das neue TKG in Kraft getreten und löst somit den seit 2003 bestehenden und über zwanzigmal novellierten Rechtsrahmen ab.

Neben wesentlichen Ausweitungen beim Konsumentenschutz enthält das Gesetz unter anderem Neuerungen im öffentlichen Warnsystem und im Standortrecht für Antennentragemasten. Die neuen Frequenzvergabeverfahren erhöhen die Planungssicherheit für Mobilfunkbetreiber und wettbewerbsrechtliche Vereinfachungen erleichtern künftig den Breitbandausbau in unterversorgten Regionen. In den nächsten Monaten geht es darum, im Digitalisierungsrennen Fahrt aufzunehmen und die nächsten Verbesserungen in Angriff zu nehmen, um das gemeinsame Ziel der flächendeckenden Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen bis 2030 zu erreichen. Dafür braucht es:

  • eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Telekomindustrie, Bund, Ländern und Gemeinden zur besseren Koordination des Breitbandausbaues
  • entbürokratisierte und beschleunigte Verfahren, etwa durch einen One-Stop-Shop bei Genehmigungen
  • sowie die substanzielle Ausweitung der anwendungsorientierten Breitbandförderung.

Österreich kann im internationalen Wettbewerb nur dann erfolgreich sein, wenn neue Schlüsseltechnologien und die damit verbundenen Anwendungen und Dienste möglichst rasch allen Menschen zur Verfügung stehen und diese an der Digitalisierung aktiv teilhaben können